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Neue oder erneuerte Messgeräte anzeigen

Sie müssen die Verwendung neuer oder erneuerter Messgeräte anzeigen.

Das gilt beispielsweise, wenn Sie ein neues Messgeräte im geschäftlichen oder amtlichen Verkehr verwenden.

Zuständige Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Eich- und Beschusswesen Baden-Württemberg [Regierungspräsidium Tübingen]

Leistungsdetails

Voraussetzungen

Sie verwenden ein neues oder erneuertes Messgerät, dass unter das MessEG oder die MessEV fällt.

Der Anwendungsbereich des MessEG umfasst zum Beispiel

  • Messgeräte zur Bestimmung der Länge oder Kombinationen von Längen zur Längen oder Flächenbestimmung
  • Messgeräte zur Bestimmung der Masse
  • Messgeräte zur Bestimmung der Temperatur
  • Messgeräte zur Bestimmung des Drucks
  • Messgeräte zur Bestimmung von Messgrößen bei der Lieferung von Elektrizität
  • Messgeräte zur Bestimmung der Wärmemenge (Wärme und Kälte in Kreislaufsysteme)

Die Anzeigepflicht gilt nicht für Maßverkörperungen wie Gewichtstücke oder Ausschankmaße und nicht für Zusatzeinrichtungen.

Ein Messgerät gilt als erneuert, wenn es bereits in Betrieb genommen war und so wesentlich verändert wurde, dass statt einer Eichung eine (erneute) Konformitätsbewertung durchgeführt werden muss. Die Entscheidung trifft die zuständige Eichbehörde.

Verfahrensablauf

Sie können die Verwendung elektronisch anzeigen. Nutzen Sie dafür die "Verwenderanzeige nach § 32 MessEG" auf der Seite www.eichamt.de.

Alternativ können Sie die Verwendung auch per Fax oder Brief an folgende Adresse anzeigen:

Geschäftsstelle der AGME c/o DAM beim BLMG
Franz-Schrank-Str. 9
80638 München
Fax: 089 17901 386

Geben Sie auf jeden Fall an:

  1. die Geräteart (eine Auswahlliste finden Sie auf www.eichamt.de)
  2. der Hersteller
  3. die Typbezeichnung
  4. das Jahr der Kennzeichnung des Messgeräts
  5. die Anschrift desjenigen, der das Messgerät verwendet.

Fristen

Spätestens 6 Wochen nach der Inbetriebnahme des neuen oder des erneuerten Messgerätes

Erforderliche Unterlagen

keine

Vertiefende Informationen

Rechtsgrundlage

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen.
Das Wirtschaftsministerium und das Regierungspräsidium Tübingen haben dessen ausführliche Fassung am 08.05.2019 freigegeben.